Giffey ist Bürgermeisterin von Berlin

Franziska Giffey wird in Berlin als Bürgermeisterin angelobt. Von Parlamentspraesident Dennis Bucher
Franziska Giffey leistet den Amtseid als Bürgermeisterin von Berlin bei Parlamentspräsident Dennis Bucher.

Giffey als Bürgermeisterin von Berlin vereidigt.

Heute vormittag um 10 Uhr begann die Sitzung im Berliner Abgeordnetenhaus.. Franziska Giffey erhielt 86 Stimmen. 52 Abgeordnete haben mit Nein gestimmt. Zwei haben sich enthalten, eine Stimme wurde als ungültig gewertet.

Bei der letzten Wahl in Berlin erhielt die SPD 36 Mandate, Grüne 32 Mandate und Linke 24 Mandate. Das sind insgesamt 92 Abgeordnete für die Koalition, die SPD, Grüne und Linke bilden. Es stimmten also 6 Abgeordnete der Koalition nicht für Giffey. Vermutlich waren die Abgeordnete der Linken, da Franziska Giffey bereits vor der Wahl erklärte, dass sie die Forderung nach Enteignung großer Immobilienkonzerne nicht mittragen will. Die Forderung wurde insbesondere von den Linken vorgetragen und am Tag der Wahlen in Berlin auch ein entsprechender Volksentscheid zur Abstimmung gebracht.

Franziska Giffey gilt als eine Politikerin die für Demokratie und Bürgerbeteiligung steht. Das bewies sie bereits in ihrer Zeit als Europabeauftragte von Neukölln. Als beliebte Familienministerin wurde sie in ganz Deutschland bekannt. Jetzt kann Giffey in Berlin dafür sorgen, dass auch sozio-ökonomische Randgruppen bessere Möglichkeiten erhalten. Mit einer vernünftigen Politik.

© Autor: Johannes Schütz, 2021

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Johannes Schuetz Verfasst von:

Johannes Schütz, Medienwissenschafter und Publizist, geboren in Österreich, lebt jetzt im Exil, war Lehrbeauftragter an der Universität Wien (Informationbroking, Recherchetechniken, Medienkompetenz), Vorstand des Zentrums für Medienkompetenz, Projektleiter bei der Konzeption des Wiener Community-TV, Projektleiter Twin-City-TV Wien-Bratislava, investigative Publikationen (Grundrechte, EU). Veröffentlichungen u. a. The European, Tabula Rasa. Johannes Schütz bereitet eine Buchpublikation vor: „Die Enteigner: Der größte Skandal der Republik Österreich". www.tabularasamagazin.de/author/schuetz_johannes www.theeuropean.de/johannes-schuetz Kontakt: iinfo [at] communitytv.eu